| Impulse statt Krise: |
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Über 90 kommunale Entscheidungsträger, insbesondere Bürgermeister, Stadtplaner und Wirtschaftsförderer sowie Gewerbevereine, fanden sich am 03. November 2011 in der Mercedes-Benz Arena in Stuttgart zur 2. imakomm AKADEMIE-Fachtagung zum Thema zukunftsorientierte Kommunalentwicklung ein. Nicht nur der Veranstaltungsort hatte es in sich – auch die Workshops und Vorträge der namhaften Referenten aus der kommunalen Praxis zeigten viele Lösungswege für die Kommunalentwicklung auf. Deutlich wurde: Den Herausforderungen wie demografischer Wandel, expansive Spielhallen, Fachkräftemangel usw. kann begegnet werden, Instrumente hierfür sind vorhanden – sie müssen aber überdacht und neu angewandt werden. Und Dr. Nils Schmid, stellvertretender Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg und Minister für Finanzen und Wirtschaft zeigte als Eröffnungsredner Ansätze und Strategien unter anderem zum Thema Fachkräftemangel aus landespolitischer Sicht. Stellvertretender Ministerpräsident Dr. Nils Schmid: „Dem Fachkräftemangel muss und kann begegnet werden.“ „Bei 20.000 offenen Ingenieursstellen allein in Baden-Württemberg muss ein zentrales Thema auf allen politischen Ebenen das Thema Fachkräftemangel sein, um einen Wirtschaftsstandort zukunftsfähig zu halten“ – so eine Kernaussage des Impulsreferates von Dr. Nils Schmid, der die inhaltliche Eröffnung der Fachtagung der imakomm AKADEMIE GmbH aus Aalen übernahm. Zudem betonte er die Notwendigkeit einer Infrastrukturpolitik, die wesentliches Element einer Wirtschaftspolitik sei. Schließlich forderte er aber auch eine dialogorientierte und nachhaltige Wirtschaftspolitik gerade auch auf kommunaler Ebene. Würde dies berücksichtigt, bestünden in der Tat große Chancen für eine zukunftsorientierte Entwicklung der Städte und Gemeinden. Wesentliche Erkenntnis aus der Fachtagung: Zukunftsorientierte Kommunalentwicklung braucht unter anderem Verlässlichkeit, Bürgerbeteiligung und strategische Impulse durch Projekte. Instrumente hierfür sind vorhanden – sie müssen nur früher oder pfiffiger angewandt werden.
Allen Erfolgsbeispielen gemein: Nicht neue, sondern bestehende Instrumente aus dem Planungsrecht, dem Stadtmarketing und dem Städtebau wurden überdacht und neu angewandt. „Wir brauchen nicht unbedingt neue Gesetze und Verordnungen. Wir müssen vielmehr Bestehendes nur anwenden und uns überlegen, wann und wie wir Bürger bei Entscheidungen beteiligen und wie eine Stadt oder Gemeinde von einem Vorhaben, wie beispielsweise einem neuen Einkaufszentrum, noch stärker profitieren kann“ – so der Tenor in den Workshops. Wird dies berücksichtigt, gelingt es auch, mehr Verlässlichkeit und Planungssicherheit beispielsweise für Investoren herzustellen, die Bürgerschaft an die eigene Kommune „zu binden“ und tatsächlich Kommunalentwicklung zu betreiben. Verlässlichkeit bei der Kommunalentwicklung wehrt Spielhallen ab und fördert Ansiedlungen von Gewerbebetrieben. Spielhallen & Co. verändern das Bild von Innenstädten negativ. Zudem bleiben nicht selten ehemalige Ladenlokale leer stehen, weil Immobilieneigentümer auf Vergnügungsstätten als lukrative Mieter hoffen. Wie diesem Trend begegnet werden kann, zeigte ein Workshop zum Thema Steuerung von Vergnügungsstätten auf. „Wenden Sie die Instrumente des Bauplanungsrechtes konsequent an und steuern Sie möglichst detailliert – allein deshalb gehen Anfragen von Spielhallen & Co. signifikant zurück. Und: Sie geben damit allen anderen Investoren von Gewerbebetrieben Planungssicherheit“, so Stephanie Utz, Bürgermeisterin der Stadt Ravensburg, die ein entsprechendes Vergnügungsstättenkonzept erfolgreich aufgestellt hat. Gleiches gilt auch für den Bereich der Einzelhandelsentwicklung: Ebenfalls unter Anwendung bestehender städtebaulicher Instrumente gelang es der Stadt Mengen, den Trend der Zunahme von Leerständen in der Innenstadt zu stoppen – und das Interesse von Investoren auf die Stadt zu lenken, wie in einem weiteren Workshop belegt wurde. Zudem wurden von Diplom-Geographin Julia Bubbel (imakomm AKADEMIE) und Dirk Büscher (Verbandsdirektor des Regionalverbandes Nordschwarzwald) Ansätze zur Sicherung der Nahversorgung auch für kleine Gemeinden aufgezeigt. „1+1 ist größer 2“ – wohl überlegte Großprojekte können Innenstädte beleben und die eigene Bevölkerung wieder stärker an die Stadt binden. Impulse für die Stadtentwicklung durch Fachmarkt- oder Einkaufszentren? Um Innenstädte zu beleben, versuchen Kommunen u.a. neue Fachmarkt- oder Einkaufszentren anzusiedeln. Damit aber die Innenstadt davon tatsächlich auch profitiert, müssen nicht nur Kriterien des Gesetzgebers eingehalten werden. Werden vielmehr gezielt Sortimente aus Branchenlücken angesiedelt und beispielsweise Laufwege der Kunden durch Beschilderung gelenkt, kann eine ganze Innenstadt von den neuen Zentren profitieren. Welche Kriterien darüber hinaus im Vorfeld bedacht werden sollten, zeigt Werner Schödel von der Projektentwicklungsfirma ITG auf. Wie weitere Großprojekte – beispielsweise Hotels, Stadthallen usw. – sogar zu einer Aufbruchstimmung in einer ganzen Stadt führen können, verdeutlichte Oberbürgermeister Bernhard Ilg, Stadt Heidenheim an der Brenz. Eine Kernaussage dabei: „Eine Kommunalentwicklung ohne Visionen geht nicht – und zu dieser Vision gehören auch mutige Großprojekte. Wenn es gelingt, die Bürgerschaft für solche Projekte zu begeistern, dann ist das auch die beste Werbung für eine Stadt.“ Vom Begreifen zur Umsetzung: Bürgerbeteiligung und eine neue Wirtschaftsförderung sind Kernelemente der Stadtentwicklung. „Nahezu jede Kommune ist sich klar darüber, dass Innovation und Bildung ganz zentrale Standortfaktoren heute und in Zukunft sind – allerdings finden sich diese Themen in der Wirtschaftsförderung noch kaum“, so Prof. Dr. Holger Held von der Hochschule Aalen und Eva Schwarzbäck von der imakomm AKADEMIE. Im Workshop wurden positive Fallbeispiele, wie Kommunen diese Themen angehen, vorgestellt. So binden einzelne Kommunen gezielt Unternehmen in bildungspolitische Maßnahmen mit ein. Über Innovationszentren versuchen Kommunen und Hochschulen gemeinsam, möglichst frühzeitig bei Kindern die Begeisterung für Fächer und Branchen mit Fachkräftemangel zu wecken. Auch beim Thema Bürgerbeteiligung allgemein besteht teilweise eine Kluft zwischen dem Erkennen der Notwendigkeit und der Umsetzung. „Kommunen müssen sich noch stärker mit einzelnen Verfahren der Bürgerbeteiligung beschäftigen – und dabei versuchen, möglichst auch neue Medien wie Internetforen einzusetzen und den zeitlichen Prozess knackig zu gestalten. Dann werden auch Teile der Bevölkerung erreicht, die sonst kaum an politischen Prozessen interessiert sind “, so ein Ergebnis des Workshops von Dr. Dominik Hierlemann von der Bertelsmann Stiftung.
Die Organisatoren und Referenten der Fachtagung von links nach rechts:
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Fachtagung zeigt anhand von Erfolgsbeispielen Lösungswege für kommunale Herausforderungen auf
Wie eine konkrete Umsetzung bei der Standortsteuerung und -entwicklung nachweislich gelingen kann, wurde in insgesamt sechs Praxisworkshops zu ausgewählten Themen der Kommunalentwicklung und anhand erfolgreicher Kommunen aufgezeigt: